Gesetze & Verordnungen

Verordnungen werden auf der Basis von Gesetzen erlassen und ergänzen oder präzisieren diese.
Verfügungen sind Ergänzungen zu Verordnungen.
Mitteilungen sind Vorläufer von zukünftigen Verordnungen, zu denen die Behörde die Meinung der betroffenen Verbände erwartet.

Alle wesentlichen Gesetze, Verordnungen und Mitteilungen finden sich auf dem Server des DARC unter http://www.darc.de/gesetze/ oder im Internet an anderer Stelle, z. B. http://www.bundesgesetzblatt.de oder auf den Seiten der Bundes-Netz-Agentur.
Die wichtigsten sind hier in der derzeitigen Version zusammengestellt. Es ist jedoch nicht sicher gestellt, dass alle Änderungen eingeflossen sind und es sich auch um die letztgültige Fassung handelt. Diese Sammlung soll dem ausbildenden Funkamateur die Arbeit erleichtern. Sie ist nicht geeignet, rechtlich verbindliche Aussagen zu treffen!

------------------- Hinweise von DH2MIC ------------------------

Hinweis zum FTEG: Das FTEG enthält in § 19 Abs 2 bis 4 Änderungen zum EMVG vom 28.09.1998 (Abs. 2), zum AFuG vom 23.06.1997 (Abs. 3) und zur Telekommunikationszulassungsverordnung vom 20. August 1997 (Abs. 4).
Die in § 19 Abs. 1 angegebenen Änderungen des TKG sind durch die Neuausgabe des TKG vom 22.06.2004 überholt.
Für uns wichtig sind nur die Änderungen von EMVG und AFuG.

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Letzer Update: 07. November 2006